GESUNDES-HERZ-GESETZ (GHG) – ENDE DER ÄRA DER EVIDENZBASIERTEN MEDIZIN?
Seit Juni 2024 ist der Referentenentwurf des „Gesundes-Herz-Gesetz“ (GHG) öffentlich1 – und erntet seither von nahezu allen Seiten heftigste Kritik.2-8 Das GHG sieht an mehreren Stellen Regelungen für Früherkennungsmaßnahmen und medizinische Interventionen vor, von denen die Verfasser wissen, dass ihr Nutzen nach Maßstäben der evidenzbasierten Medizin nicht belegt ist. Der Rechtsgrundsatz, dass Qualität und Wirksamkeit der zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen erbrachten Leistungen dem anerkannten medizinischen Kenntnisstand entsprechen und den Fortschritt angemessen berücksichtigen müssen, wird damit ebenso missachtet wie das im Sozialgesetzbuch (SGB) V festgelegte allgemeine Wirtschaftlichkeitsgebot.4 Für uns ist es schlichtweg rätselhaft und irritierend, wie ein Gesundheitsminister, von dem man mit Recht annehmen durfte, dass er sich der evidenzbasierten Medizin verpflichtet fühlt, zur Umsetzung seiner politischen Ziele von deren Grundsätzen in derart eklatanter Weise abweichen kann. mehr
© 2024 arznei-telegramm, publiziert am 23. August 2024
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